Das Stetigkeitsprinzip im neuen Bilanzrecht

Durch § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB wurde erstmals im deutschen Recht der Stetigkeitsgrundsatz im Sinne der Beibehaltung der Bewertungsmethoden kodifiziert; vorher galt nur das für das Bilanzrecht im engeren Sinne bedeutungslose Prinzip der Publizität von Stetigkeitsunterbre­ chungen. Stetigkeit der Bewertungsmethoden ist aber die Kernthese dynamischer Bilanzauf­ fassung; infolgedessen verbreitete sich die Befürchtung, daß das neue Bilanzrecht auf dieser Basis eine Art "dynamische Wende" einleiten, die höchstrichterliche Bilanzrechtsprechung sich veranlaßt sehen könnte, zur Dynamik zurückzukehren. Der Verfasser der vorliegenden Arbeit zerstreut in tiefschürfender Weise die Furcht der Sta­ tiker (und die Hoffnung der Dynamiker): Der Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB muß im Sinnzusammenhang mit den anderen kodifizierten Bilanzrechtsgrundsätzen (§ 252 Abs. 1 Nr. 1-5 HGB) interpretiert werden. In dieser Sicht erweist er sich als (wichtiger) Objektivierungsgrundsatz und damit als ein Prinzip, das, ähnlich wie das Stichtagsprinzip, durch Beschränkung von Ermessensspielräumen den bilanzrechtlichen Vorsichtsgrundsatz si­ chert. Aus Wortlaut und Entstehungsgeschichte der Vorschrift kann nichts entnommen wer­ den, was gegen diese statische Interpretation des Stetigkeitsprinzips spräche.

InhaltsangabeProblemstellung.- Erstes Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Vergleichbarkeitsdynamik.- A. Allgemeiner Bedeutungsinhalt der Vergleichbarkeit.- I. Begriffsimplikationen.- II. Zeit- oder Periodenvergleich.- III. Zwischenbetrieblicher Vergleich.- B. Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Schmalenbachschen Vergleichbarkeitsdynamik.- I. Das Bilanzziel Schmalenbachs: Die Ermittlung eines vergleichbaren Gewinns.- II. Schmalenbachs Bilanzierungsgrundsätze.- 1. Grundkonzeption der dynamischen Bilanz.- 2. Methodenstetigkeit als Obergrundsatz des Vergleichbarkeitsprinzips.- 3. Die Konkretisierung des Stetigkeitsprinzips in den Einzelregeln.- a) Das Gebot des Ansatzes überhöhter Abschreibungen.- b) Das Zuschreibungsverbot.- c) Die Gleichmäßigkeit der Ermittlung der Herstellungskosten.- 4. Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung als Ausdruck der Systemimmanenz.- 5. Das Verhältnis des Vergleichbarkeitsprinzips zum Vorsichtsprinzip.- C. Die Bestimmung der Unternehmensentwicklung und das Stetigkeitsprinzip.- I. Die Nachfahren Schmalenbachs und die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips im System handelsrechtlicher GoB.- 1. Das System der GoB im Verständnis von Leffson.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung einer vergleichbaren Meßgröße des Unternehmenserfolgs.- c) Die den Zwecken von Buchführung und Jahresabschluß entsprechenden oberen GoB.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Obergrundsatz zur Informationsvermittlung.- ?) Der besondere Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- ?) Der Rang des Stetigkeitsprinzips im Gesamtsystem.- bb) Der Grundsatz der Erläuterung von Unstetigkeiten.- cc) Der Grundsatz der Aussonderung außerordentlicher Einflüsse.- 2. Das System der GoB im Verständnis von Baetge.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung eines periodengerechten und vergleichbaren Gewinns.- c) Die zweckadäquaten Systemgrundsätze.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Informationsund Gewinnermittlungsprinzip.- ?) Sinn und Zweck.- ?) Abweichungen vom Stetigkeitsprinzip.- bb) Der Grundsatz der Offenlegung von Unstetigkeiten.- 3. Die Rolle eines aus dem Vergleichbarkeitsprinzip deduzierbaren Stetigkeitsprinzips in der übrigen Literatur.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften in der Vergleichbarkeitsdynamik.- 1. Die Ausübung von Wahlrechten und das Stetigkeitsprinzip.- a) Sinn und Zweck von Wahlrechten.- b) Bewertungswahlrechte.- c) Ansatzwahlrechte und Bilanzierungshilfen.- 2. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhältnis zum Vorsichtsprinzip.- a) Allgemeines Vorsichtsprinzip.- b) Realisationsprinzip.- c) Imparitätsprinzip.- 3. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhältnis zum Einzelbewertungsprinzip.- a) Gültigkeitsbereich der Prinzipien.- b) Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung aus Ausdruck der Systemimmanenz.- III. Die Vereinbarkeit des Ziels der Bestimmung der Unternehmensentwicklung mit den handelsrechtlichen GoB.- Zweites Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Ausschüttungsstatik.- A. Das System der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung.- I. Die Ermittlung einer Ausschüttungsrichtgröße.- II. Systemimmanenz: Die Einzelprinzipien kodifizierter GoB.- 1. Prinzip umsatzgebundener Gewinnermittlung.- 2. Prinzip verlustantizipierender Gewinnermittlung.- 3. Prinzip vorsichtiger Gewinnermittlung.- 4. Prinzip objektivierter Gewinnermittlung.- B. Die Einordnung des Stetigkeitsprinzips in das System der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung.- I. Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- 1. Rang im Gesamtsystem.- 2. Bedeutung in der Rechtsprechung.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften.- 1. Wahlrechte im engeren Sinn.- a) Herstellungskostenermittlung und das Ste